Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
   Ziel dieser Vereinbarung ist es, klare Rahmenbedingungen zu schaffen, den Kunden auf bestehende technische und rechtliche Risiken hinzuweisen, und die Grundlage für eine faire, partnerschaftliche Geschäftsbeziehung zu schaffen.

2. Geltungsbereich
   ALP Services GmbH, Dettenheim, nachfolgend ALP genannt, erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten ebenfalls für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit ALP auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. ALP ist berechtigt, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von http://www.praxisonline.info und durch Mitteilung per E-Mail. Sollte unseren Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Veröffentlichung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Mitteilungen an Kunden stellt ALP grundsätzlich an die vom Kunden bei der Registrierung mitgeteilte E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Die AGB sind im Internet unter http://www.praxisonline.info/index.cfm?fuseaction=home.agbs jederzeit frei abrufbar und können über die entsprechende Browserfunktion ausgedruckt oder auf Wunsch auch per E-Mail zugeschickt werden.

3. Angebot, Auftrag, Vertragsschluss
   Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich und sind somit als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. Der Vertrag mit einem Kunden kommt zustande durch ein Angebot seitens ALP und eine Annahme dieses Angebotes durch den Kunden. Die Angebotsannahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Als Annahme unseres Angebotes gilt auch die Überweisung des Angebotspreises auf eines unserer Konten sowie die Vornahme einer anderen nach dem Vertragsangebot geschuldeten Handlung des Kunden. Der Tag der ausdrücklichen oder konkludenten Angebotsannahme entspricht dem Beginn der Vertragslaufzeit. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt der Angebotsannahme aktuellen Internet- Angebot von ALP.

4. Zahlungsbedingungen, Vorbehaltsrecht
   Die Zahlung der Entgelte erfolgt durch Überweisung auf folgendes Konto:

   Bankverbindung:
   ALP Services Gmbh
   Sparkasse Heidelberg
   Konto 90 42 105
   BLZ 672 500 20

   Die Rechnungsbeträge sind gemäss der gewählten Zahlungsweise vor Beginn der Inanspruchnahme des Services zu entrichten. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, ist ALP auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff auf die betreffenden Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Die Voraussetzungen der Geltendmachung der sich aus § 323 BGB bis § 325 BGB ergebenden Rechte bleiben hiervon unberührt. Spätestens bei Überschreitung einer Frist von dreißig Tagen nach Erhalt einer Rechnung von uns ist ALP auch ohne Mahnung berechtigt, eine Verzugspauschale von 10 Euro zu berechnen.

   Dasselbe gilt, wenn der Kunde auf eine vor Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungserhalt von uns erklärte Mahnung und oder Zahlungsaufforderung nicht zahlt sowie bei Bestimmung der Leistungszeit nach dem Kalender und den sonstigen in § 286, Abs. 2 BGB geregelten Fällen. Sollte der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommen können, wird er ALP unverzüglich und unaufgefordert davon in Kenntnis setzen.

   Die Nutzung der Leistungen erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäss den Angeboten unter http://www.praxisonline.info. Freiwillig oder kostenfrei erbrachte Leistungen können jederzeit eingestellt oder rückgängig gemacht, bzw. deren Nutzung untersagt werden. Die Preise sind Festpreise.

   ALP behält sich eine Änderung der Entgelte vor. Geänderte Entgelte für bestehende Verträge werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Erstattungen aufgrund von Preissenkungen nach Vertragsschluss. Dem Kunden steht die Befugnis zur Aufrechnung nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. Hiervon unberührt bleibt das dem Kunden nach § 320 BGB zustehende Leistungsverweigerungsrecht. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Angebot, Auftrag, Vertragsschluss
   Der Kunde kann das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit kündigen. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen ist möglich. Bei vorzeitiger Beendigung einer längeren Vertragsperiode (beispielsweise ½ jährlich, jährlich) ist jeder angefangene Monat so zu begleichen, als ob ein Vertrag auf monatlicher Basis abgeschlossen wurde. Kündigt der Kunde nicht mindestens 4 Wochen vor Ablauf eines Abrechnungszeitraumes, so verlängert sich die Vertragslaufzeit um einen weiteren Abrechnungszeitraum.

   ALP kann das Vertragsverhältnis ordentlich nur mit einer Frist von 4 Wochen kündigen. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform per E-Mail, Telefax oder Brief. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen, geltendes Recht oder Rechte Dritter sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist ALP berechtigt, den Zugang zu den beauftragten Produkten sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu sperren oder zu löschen. ALP kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren oder löschen. ALP kann entgeltfreie Leistungen jederzeit wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

6. Der Service
   ALP steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden als zunächst angeboten, wenn dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. ALP ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Leistungen zu beauftragen. Des weiteren ist ALP berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, wenn für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von ALP, eine Umfirmierung oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

7. Server
   Der Kunde erhält, soweit nicht anders vereinbart, 5MB Speicherkapazität für eigene Dateien, die er für seine Internet-Präsenz benötigt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet. Des weiteren erfolgt keine Prüfung der Inhalte auf Viren oder ähnliches. Für die dadurch entstehenden Schäden bei Dritten übernehmen wir keine Haftung. Der Betrieb erfolgt innerhalb eines Rechenzentrums, welches von ALP zu diesem Zweck beauftragt wurde. Eine Haftung von ALP für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht. Es ist insbesondere untersagt, sogenannte "Download-Pools" einzurichten, die kostenlose Software, Sounds, Grafiken etc. in größeren Mengen zum Herunterladen anbieten. ALP ist in einem solchen Fall zur fristlosen Kündigung berechtigt.

8. Domains
   Die zur Verfügung gestellten Webseiten sind unter der vom Kunden gewählten Subdomain (z.B. musterpraxis.praxisonline.info) zu erreichen. Die Subdomain bleibt weiterhin Eigentum von ALP. Der Anspruch auf Besitz der Subdomain bleibt nur solange der Servicevertrag läuft. Ein Hosting der Subdomain bei einem anderen Dienstleister ist ausdrücklich ausgeschlossen.

9. E-Mail
   Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ALP E-Mails zur Information in zumutbarem Umfang zusenden darf.

10. Erstellung von Internet-Präsenzen
    Die Erstellung der Webpräsenz erfolgt auf Grundlage der von uns erstellten Admintools. Die Nutzung dieser Webpräsenz ist nur im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Services möglich. Die Nennung von ALP im Impressum für das Web-Design darf nicht entfernt werden. Der Kunde ist nur solange berechtigt, diese Templates zu verwenden, wie er Anspruch auf den Vertrag hat. Wir arbeiten kontinuierlich an der Verbesserung unserer Produkte. Verbesserungen an bestehenden Präsenzen können seitens ALP daher auch noch nachträglich vorgenommen werden. Der Kunde wird über vorgenommene Änderungen per E-Mail informiert.

11. Support
    Um einen günstigen Service anbieten zu können, werden Supportleistungen von uns ausschließlich über Internet bereit gestellt. Diese Umfassen sowohl Fragen und Antworten als auch E-Mail Anfragen. Weitere begleitende Leistungen von ALP, z.B. Benutzereinführung und ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. ALP ist berechtigt, Programmdokumentationen und Bedienungsanleitungen auf Datenträgern oder per Internet zu liefern.

12. Sicherheit und Haftung

    1. Datenschutz
       ALP weist gemäss § 33 BDSG der Bundesrepublik Deutschland darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von ALP im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Die erhobenen Daten nutzt ALP auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für ausschließlich eigene Zwecke. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Der Kunde kann jederzeit Einblick in die zu ihm gespeicherten Daten verlangen. ALP ist berechtigt, die Internet-Präsenz des Kunden als Referenz zu nennen.
       
    2. Datensicherheit
       ALP weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Sicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nicht umfassend gewährleistet ist. Der Kunde weiß, dass der Betreiber des Servers auf dem Server gespeicherte Inhalte und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet (Hacker) sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr abzuhören oder zu manipulieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf und stimmt seine Internet- Aktivitäten darauf ab. Bei Verdacht auf Hackeraktivitäten informiert der Kunde ALP umgehend. Soweit Daten (Texte, Bilder, Dateien etc.) an ALP - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von ALP werden regelmäßig gesichert. Ein Datenverlust kann jedoch niemals mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes übernimmt ALP keine Haftung für die Wiederherstellung der verloren gegangenen Daten, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
       
    3. Gewährleistung, Haftung
       ALP haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von ALP oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen. Im Übrigen ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

13. Obliegenheiten des Kunden
    Neben den in anderen Punkten dieser Geschäftsbedingungen vereinbarten Obliegenheiten verpflichtet sich der Kunde, von ALP erhaltene Kennwörter geheim zu halten und ALP unverzüglich, schriftlich zu informieren, sobald er den Verdacht hat, dass unbefugten Dritten das Kennwort bekannt ist oder seine Seiten manipuliert wurden (Störungsmeldung). Er haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Kennwortes resultiert. Der Kunde ist auch für Handlungen und dadurch eventuell entstehende Entgelte oder Schäden verantwortlich, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

14. Inhalte, Links, Domains, Marken, Copyright
    ALP ist für Inhalte von Kundenseiten nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für die Inhalte dieser Seiten übernehmen. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch ALP findet nicht statt. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, sonstige Schutzrechte usw.) verstoßen. Dies gilt ausdrücklich auch für versteckte Inhalte (z.B. Kommentare, Meta-Tags, Alternativtexte).

    Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Internetpräsenz keine pornographisch, rassistisch, extremistische, geschäftsschädigende oder beleidigende Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. ALP übernimmt dafür keine Prüfungspflicht.
    ALP ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort und ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist ALP berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

    Bei Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter durch Nutzung der Leistungen haftet der Kunde gegenüber ALP auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt ALP im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die auf Inhalte von Internet-Seiten, E-Mails etc. des Kunden zurückgehen.

    Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift, sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach § 6 TDG der Bundesrepublik Deutschland). Der Kunde wird im Impressum verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P.) genannt.

    ALP weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass durch die weltweite Erreichbarkeit der Internet- Präsenz und E-Mails etc. gegebenenfalls auch ausländisches Recht zur Anwendung kommen kann. Bei Inhalten, die an Personengruppen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gerichtet sind, verpflichtet sich der Kunde, die gesetzlichen Anforderungen und religiösen Normen der potenziellen Zielländer einzuhalten.

    Das Copyright für das Gesamtdesign, die Navigation, und die eingebaute Funktionalitäten bleibt bei ALP. Jegliche Weitergabe des Gesamtdesigns, der Navigation oder einzelner Funktionalitäten oder einzelner Teile daraus - auch in abgeänderter Form - bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung seitens der ALP Geschäftsführung. Wird gegen diese Vereinbarung verstoßen, so verpflichtet sich der Weitergebende und der Nutzer der übernommenen Bestandteile eine erhöhte Nutzungsgebühr in Höhe von 5.000,- Euro an ALP zu zahlen. Unterlassungs- oder Schadenersatzansprüche bleiben davon unberührt.

15. Rechte Dritter
    Text-, Bild- und Tonmaterialien, sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt.

    Der Kunde verpflichtet sich, eventuelle Copyrights zu berücksichtigen und stellt ALP von jeglichen Rechtsansprüchen und Kosten aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung fremder Materialien frei. ALP empfiehlt dringend, schriftliche Genehmigungen bei der Verwendung fremder Materialien einzuholen. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung einer Domain (Internet- Adresse) keine Rechte Dritter verletzt werden und stellt ALP von allen Ansprüchen und Kosten in diesem Zusammenhang frei.
    Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domains allein verantwortlich ist.

    ALP überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter http://www.internic.net). Der Kunde erklärt sich einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Sollte ALP aus den vorgenannten Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber ALP leistungspflichtig.

    Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die ALP zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.

16. Sonstige Vereinbarungen
    ALP ist berechtigt, Aufträge ohne Nennung von Gründen abzulehnen, wenn dies aus organisatorischen, technischen oder geschäftspolitischen Gründen notwendig erscheint. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Heidelberg. Für die von ALP auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht und unter Ausschluss der Regelungen des Deutschen Internationalen Privatrechts einschließlich der Allgemeinen Lehren des Internationalen Privatrechts.

    Sollten Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Kunden und ALP nicht in beiderseitigem Einverständnis gelöst werden können, so ist vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung zur Beschleunigung und Kostensenkung die Schlichtung über ein Schiedsgericht anzustreben. Die Benennung des Schiedsgerichts soll im Zweifel durch die IHK Mannheim erfolgen.

    Jegliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabsprachen, Kündigungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Textform.

    Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsteile sowie des Gebotes von Treu und Glauben am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.